Allgemeine Geschäftsbedingungen der Silbersaiten Mediengruppe

§1 Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, die im Rahmen einer, zwischen Silbersaiten Mediengruppe, Bangiev&Bangiev GbR, Weinberg 62, 31134  Hildesheim, Deutschland (nachfolgend „Silbersaiten“) und Auftraggeber geschlossenen Vereinbarung erbracht werden.

Sie gelten nicht für Dauerverträge, wie z.B. Wartung, Hosting od. Vermietung der Internetseiten.

 

§2 Angebot, Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande durch Angebotsbestätigung des Kunden oder Auftragsbestätigung durch Silbersaiten. Eine bestimmte Form, insbesondere Schriftform, ist nicht erforderlich.
Dem Kunden werden kein Eigentum und keine Nutzungsrechte an Zeichnungen, Entwürfen, Layouts, Software und sonstigen Materialien und Unterlagen eingeräumt, die im Rahmen von Angeboten und Vertragsverhandlungen übergeben werden. Die Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung durch Silbersaiten.

 

§3 Termine

Die in der Auftragsbestätigung genannten Termine sind verbindlich. Die dort genannten Termine sind von beiden Vertragsparteien einzuhalten.
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat Silbersaiten nicht zu vertreten und berechtigen Silbersaiten, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Die Agentur wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

 

§4 Zusammenarbeit

Die Vertragsparteien benennen einander Ansprechpartner, die verbindlich sämtliche die Durchführung des Vertrages betreffende Fragen abstimmen. Bei Ausfall durch Urlaub, Krankheit etc. sind Ersatzpersonen zu benennen. Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien sich unverzüglich mitzuteilen.
Die Ansprechpartner verständigen sich in regelmäßigen Abständen und bei konkretem Bedarf über Fortschritte und Hindernisse bei der Vertragsdurchführung.
Über den Informationsaustausch und die Absprachen der Ansprechpartner wird Silbersaiten eine  Mail-Bestätigung erstellen. Die Bestätigung ist für die Absprachen der Parteien verbindlich, wenn der Kunde nicht unverzüglich nach Erhalt widerspricht.

 

§5 Leistungen

Der Umfang der von Silbersaiten für den Kunden zu erbringenden Leistung ist dem Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots zu entnehmen.
Silbersaiten ist nicht zur Herausgabe von zur vertraglichen Leistung führenden Zwischenergebnissen wie z.B. Entwürfen, Layouts, Quelldateien etc. verpflichtet.

 

§6 Mitwirkung des Kunden

Der Kunde unterstützt Silbersaiten bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Materialien, Texten, Bilder,    Daten soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.
Vom Kunden bereitzustellende Inhalte sind in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, digitalen Standard-Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung der vom Kunden überlassenen Inhalte in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten nach den üblichen Stundensätzen der Silbersaiten. Die z.Zt. geltenden Stundensätze sind zwischen 75,- und 120,- / St. zzgl MwSt.
Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben, Anforderungen oder Inhalte fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies Silbersaiten unverzüglich mitzuteilen. Sind in Folge dessen Ersatzleitungen von Silbersaiten erforderlich, werden die hierfür anfallenden Kosten  vom Kunden übernommen (P.5.2)
Mitwirkungsleistungen des Kunden, die im Rahmen des Vertrages geschuldet sind, erfolgen ohne besondere Vergütung, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

 

§7 Leitungsänderungen

Wünscht der Kunde eine Änderung des vertraglich bestimmten Umfangs der Leistungen, so teilt er dies Silbersaiten schriftlich mit. Diese wird den Änderungswunsch des Kunden und dessen Auswirkungen auf die bestehende Vereinbarung prüfen. Die Prüfung ist mit dem üblichen Stundensatz der Silbersaiten zu vergüten.
Silbersaiten teilt dem Kunden das Ergebnis der Prüfung mit. Hierbei wird sie entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des Änderungswunsches unterbreiten oder darlegen, warum der Änderungswunsch nicht umsetzbar ist.
Ist die Änderung nach dem Ergebnis der Prüfung durchführbar, werden sich die Vertragsparteien bezüglich des Inhalts des Vorschlags für die Umsetzung des Änderungswunsches abstimmen. Kommt eine Einigung zustande, wird der Vertrag insoweit geändert. Kommt keine Einigung zustande, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang.
Vereinbarte Termine werden, wenn und soweit sie vom Änderungsverfahren betroffen sind, unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Abstimmung über den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der auszuführenden Änderungswünsche zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist verschoben. Silbersaiten wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen.

 

§8 Abnahme

Nach Aufforderung durch Silbersaiten ist der Kunde zur Freigabe auch von Entwürfen und Zwischenergebnissen verpflichtet, sofern diese für sich sinnvoll beurteilt werden können.
Änderungswünsche nach Freigabe stellen eine Leistungsänderung dar (vgl. Punkt 6 Leistungsänderungen).
Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.
Verweigert der Kunde die Abnahme, so gerät er in die Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges steht Silbersaiten das Recht zu, entweder Abnahme des ganzen oder eines Teils des Auftrags oder Rücktritt vom Vertrag oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

 

§9 Nutzungsrechte

Da das Urheberrecht nicht übertragbar ist, bleibt das Urheberrecht eines Werkes bei dem, der es geschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. Dazu räumt Silbersaiten als Urheber oder Inhaber der Rechte dem Auftraggeber Verwertungs- oder Nutzungsrechte ein.
Die Arbeiten (Entwürfe und Werkleistungen) von Silbersaiten sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach dem Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
Sofern nichts Anderes vereinbart, darf Silbersaiten die entwickelten Werbemittel in kleiner Schrift oder in anderer Weise angemessen signieren und für die Eigenwerbung nutzen.
Ohne Zustimmung von Silbersaiten dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.
Die Werke von Silbersaiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden.
6.Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Kunden bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Kunde mit der Zahlung des Honorars.
Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung von Silbersaiten.
Über den Umfang der Nutzung steht Silbersaiten ein Auskunftsanspruch zu. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei Silbersaiten.
In der Annahme eines Präsentationshonorars liegt keine Zustimmung zur Verwendung unserer Arbeiten und Leistungen. Im Falle einer nicht genehmigten Verwendung von Präsentationen – auch in veränderter Form – für eigene Zwecke und/oder Weitergabe an Dritte verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.500,- € für jeden Fall der Zuwiderhandlung.
Wettbewerbsrechtliche Überprüfungen sind nur dann unsere Aufgabe, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

 

§10 Auftragserteilung an Dritte

Silbersaiten ist berechtigt, die ihr übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen.
Silbersaiten ist berechtigt, Aufträge zur Produktion von Werbemitteln, an deren Erstellung von Silbersaiten vertragsgemäß mitgewirkt hat, im Namen des Kunden zu erteilen, es sei denn, der Kunde behält sich dieses Recht ausdrücklich vor und gibt dies Silbersaiten schriftlich innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Vertragsabschluß zur Kenntnis. Hat der Kunde innerhalb dieser Frist von zwei Wochen keine ausdrückliche Erklärung hierzu abgegeben, gilt sein Schweigen als Erteilung einer Vollmacht.
Sofern nichts anderes vereinbart, erteilt Silbersaiten Aufträge an Werbeträger in eigenem Namen und auf eigene Rechnung.
Für mangelhafte Leistung der Werbeträger haften Silbersaiten nicht. Silbersaiten verpflichtet sich allerdings, dem Kunden im Falle einer mangelhaften Leistung zum Ersatz für den Gewährleistungsausschluss ihre Gewährleistungsansprüche gegen den Werbeträger abzutreten.

 

§11 Vergütung/Zahlungsbedingungen

Ist eine fixe Vergütung vereinbart, so ist Silbersaiten berechtigt, für in sich abgeschlossene und selbstständig nutzbare Teile der vereinbarten Leistung Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen.
Silbersaiten kann vom Kunden eine erste Anzahlung in Höhe bis zu 50% der Auftragssumme unmittelbar nach Beauftragung verlangen. Die Höhe der Anzahlung ist der Auftragsbestätigung zu entnehmen.
3.Erfordert der Auftrag von Silbersaiten hohe finanzielle Vorleistungen, so ist Silbersaiten berechtigt, vor Ablieferung der Werkleistung angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann Silbersaiten  Abschlagszahlungen verlangen.
Erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand, so sind mangels anderer Vereinbarung die jeweils gültigen Vergütungssätze der Silbersaiten anwendbar. Silbersaiten berechnet die durchgeführte Dienstleistung in Personentagen. Ein Personentag entspricht acht Arbeitsstunden.
Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich exklusive Verpackung und Versand und zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand, so sind Auslagen, Spesen und Reiseaufwendungen, die Silbersaiten im Rahmen des Auftrags entstehen, vom Kunden zu tragen und werden zum Selbstkostenpreis weiter berechnet.
Kostenvoranschläge der Silbersaiten sind, sofern nicht anders vereinbart, unverbindlich.
Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von Silbersaiten schriftlich veranschlagten um mehr als fünfzehn (15) Prozent übersteigen, wird Silbersaiten den Kunden auf die höheren Kosten unverzüglich hinweisen.
Soweit nichts Anderes vereinbart, sind sämtliche Leistungen ohne Skontoabzug innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erstellung der Rechnung zu leisten. Hinsichtlich der Voraussetzungen und der Folgen des Verzugs gelten die gesetzlichen Regeln.

 

§12 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Geldansprüche der Silbersaiten aus ihrer Geschäftsbeziehung mit dem Kunden, auch wenn Zahlungen für die konkrete Leistung erbracht wurden, Eigentum der Silbersaiten.

 

§13 Mängelansprüche

Der Kunde hat im Falle der Mangelhaftigkeit einer Lieferung einen Anspruch auf Nacherfüllung. Silbersaiten ist nach ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder Lieferung/Herstellung einer neuen mangelfreien Sache verpflichtet. Im Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Ware zurückzugeben.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch, wenn Silbersaiten die Nacherfüllung verweigert oder die Nacherfüllung für den Kunden unzumutbar ist.
Die Frist für Mängelansprüche beträgt bei elektronischen Werken 3 Monate, bei gedruckten Werken 1 Woche nach der Abnahme.

 

§14 Rücktritt

Tritt der Kunde unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann Silbersaiten unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

 

§15 Haftung

Im Fall des Vorsatzes haftet Silbersaiten unbeschränkt. In Fällen grober Fahrlässigkeit und einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Geltendmachung von Schadenersatz statt der Leistung haftet Silbersaiten auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die Haftung aus Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, aus Verzug, wegen Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und zwingenden gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt.
Vorstehende Regelungen gelten auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Der Kunde haftet nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

§16 Geheeimhaltung, Referenznennung

Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Inhalt und das Konditionsgefüge dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse.
Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.
Silbersaiten darf den Kunden auf ihrer Webseite oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen und die erbrachten Leistungen im Rahmen der Eigenwerbung vervielfältigen und verbreiten sowie zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben und auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

 

§17 Datenschutz

Silbersaiten ist berechtigt, die den konkreten Auftrag betreffenden Daten elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen.
Die Weitergabe an Dritte ist zulässig, wenn und soweit dies – etwa bei der Anmeldung von Domains o.ä. – Gegenstand des Vertrages ist.

 

§18 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist mangels anderer Vereinbarung der Ort der Niederlassung der Silbersaiten.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist Hildesheim. Dies gilt auch für Streitigkeiten aus das Vertragsverhältnis betreffenden Urkunden, Wechseln und Schecks. Silbersaiten hat jedoch das Recht, den Kunden vor dem Gericht an dessen Wohn- bzw. Geschäftssitzes in Anspruch zu nehmen. Für alle sich aus dem Auftrag und seiner Abwicklung ergebenden Rechtsfragen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
Sollten aus irgendeinem Grunde eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der Übrigen Bestimmungen nicht berührt. Soweit diese AGB Regelungslücken aufweisen, sollen diese durch eine Regelung gefüllt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung trägt.

 

Stand: 15.09.2008